1. Geltungsbereich
1.1
Jörg Braun, benux.de IT-Service, im folgenden benux.de genannt,
erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen
ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten
auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB
des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige
Geschäfte der Parteien.
1.4
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer
Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet.
Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat
unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der
Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der
Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit
Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die
entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des
Vertrages sind, gelten neben den DENIC-Registrierungsbedingungen, die
DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste.
2. Leistungspflichten
2.1
benux.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server
aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von benux.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden
Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. benux.de kann den Zugang zu den
Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die
Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung
schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter
Daten dies erfordern.
2.2
Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von
benux.de genutzt werden.
2.3
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von
zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte
Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem
Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails,
Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des
Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein
Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
2.4
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die
Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird benux.de im
Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur
Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. benux.de hat auf die
Domain-Vergabe keinen Einfluss. benux.de übernimmt keine Gewähr dafür,
dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden
und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf
Dauer Bestand haben.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden
beruhen, stellt der Kunde benux.de, deren Angestellte und
Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains
sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
4.1
Der Kunde erhält von benux.de für die Vertragsdauer ein nicht
ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der
Kunde von benux.de für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so
gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser
Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle
Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst
dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm
besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und
den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die
Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
4.2
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses
Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das
Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des
Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf
einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das
lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server
installiert ist, gilt als nicht genutzt.
4.3
Die von benux.de erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der
Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den
Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus
beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein
Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf
allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses
Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die
Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige
Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind,
dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert
sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig
aktiv benutzt werden.
4.4
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben
und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen.
Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier
ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von benux.de
nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das
Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu
kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform
umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise
zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche
gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht
berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen
zu vergeben.
4.5
Soweit dem Kunden von benux.de ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht
für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das
Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger
mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen
Dokumentationen und Werbehilfen an benux.de zurück zu geben. Der Kunde
löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur
längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen.
Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber benux.de
bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des
Vertrages fort.
4.6
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5
geregelten Pflichten verspricht der Kunde benux.de eine Vertragsstrafe
in Höhe von EUR 2.500,00.
5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
5.1
benux.de ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des
Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer
Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
5.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch
benux.de oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
5.3
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das
Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen
mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
5.4
benux.de ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des
Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle
Rechte des Kunden aus der Registrierung
5.5
Werden von Dritten gegenüber benux.de Ansprüche wegen tatsächlicher
oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht,
ist benux.de berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die
Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des
Kunden zu sperren.
5.6
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung
aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für benux.de
insbesondere dann vor, wenn der Kunde
· mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
· schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 9.1, 9.2, 10.1, 10.4 bzw.
10.8 geregelten
Pflichten verstößt,
· trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so
umgestaltet, dass sie
den in Ziffer 10.5 geregelten Anforderungen genügen oder
· schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien
verstößt.
5.7
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche
auch durch Telefax als gewahrt gilt.
5.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains,
soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines
Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in
Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des
Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für
einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte
Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung,
sofern nicht die Kündigung durch benux.de verschuldet worden ist. Dies
gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder
zusätzlich gebuchte Optionen.
5.9
Für den Fall, dass benux.de nach den Bestimmungen der jeweiligen
Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer
Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist benux.de
berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen
außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu
kündigen.
6. Preise und Zahlung
6.1
benux.de ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu
erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die
Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht
binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
benux.de verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf
die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise
sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die
Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts
betroffen ist, bestimmt benux.de die Entgelte durch die jeweils
aktuellePreisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet
benux.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt,
die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des
Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist
in jedem Fall der Mindestzins.
6.2
Die nutzungsunabhängigen Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen.
Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten
Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf
zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang.
Die Rechnung wird auf dem Postweg zugestellt. Bei Rücklastschriften
berechnet benux.de eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 7,67 pro
Lastschrift zzgl. der für benux.de angefallenen Bankgebühren. Ist in
der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt,
berechnet benux.de diesen Betrag.
6.3
Der Kunde ermächtigt benux.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu
Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.
6.4
benux.de ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach
Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
6.5
Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
7. Rechte Dritter
benux.de wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die
aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder
Urheberrechts durch benux.de in der Bundesrepublik Deutschland
hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und
Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde benux.de von solchen
Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und benux.de
alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und
Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte
Verpflichtungen von benux.de entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf
beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen
mit nicht von benux.de gelieferter Hardware oder Programmen genutzt
werden.
8. Haftung
8.1
Für Schäden haftet benux.de nur dann, wenn benux.de oder einer der
Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht)
in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der
Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von benux.de oder einer
der Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht
grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von benux.de auf den
Schaden beschränkt, der für benux.de bei Vertragsschluss
vernünftigerweise voraussehbar war.
8.2
Die Haftung von benux.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei
Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften
bleibt unberührt.
8.3
Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV)
bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall
unberührt.
9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
9.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite eingestellte
Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens
und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche
Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den
Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der
Kunde stellt benux.de von allen Ansprüchen frei, die auf einer
Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
9.2
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner
und die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche
Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf
Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu
lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B.
Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf
seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der
Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung
gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter
verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der
vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde benux.de unter
Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung
einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00 ( in Worten:
fünftausendfünfzig Euro).
9.3
benux.de ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf
eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von
Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.5
unzulässig sind, ist benux.de berechtigt, die Präsenzen zu sperren.
benux.de wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme
unterrichten.
10. Pflichten des Kunden
10.1
Der Kunde sichert zu, dass die benux.de von ihm mitgeteilten Daten
richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, benux.de jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten
und auf entsprechende Anfrage von benux.de binnen 15 Tagen ab Zugang
die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft
insbesondere
· Name und postalische Anschrift des Kunden,
· Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des
technischen Ansprechpartners für die Domain,
· Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des
administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie
· falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen
des primären und
sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser
Server.
10.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in
regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. benux.de
behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche
Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den
jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
10.3
Der Kunde verpflichtet sich, von benux.de zum Zwecke des Zugangs zu
deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den
Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten
infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter
Leistungen von benux.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber benux.de
auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der
Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung
durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von benux.de abgelegt
sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde
hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von
Arbeiten von benux.de oder vor der Installation von gelieferter Hard-
oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich
jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner
konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms
beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der
Gewährleistung und der Pflege von benux.de erhält. Der Kunde wird
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige
Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems
beeinflussen kann.
10.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des
jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu
versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails
mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
10.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass
eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die
eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. benux.de ist berechtigt,
Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff
durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. benux.de wird den
Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
10.6
Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird benux.de im Rahmen der
technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter
Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen
Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils
gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
10.7
Der Kunde kann gegenüber benux.de schriftlich vorgeben, bis zu welcher
Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt
werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze
erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht
mehr möglich.
10.8
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei benux.de abgelegten Präsenzen
keine Chats zu betreiben.
11. Datenschutz
11.1
benux.de weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten
im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.
11.2
benux.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der
Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem
Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend
gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf
dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch
weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht
jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter
Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit
einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die
Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern
gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
12. Schlussbestimmungen
12.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im
Inland ohne Gerichtsstand ist, Nagold. benux.de ist darüber hinaus
berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu
verklagen. Für die von benux.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen
folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum
Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
12.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle
jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung
entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie
die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt
hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. |
