Karl Braun: Neben einigen anderen Kreisräten habe ich gegen die Gründung einer Krankenhausholding gestimmt. Zum einen weiß ich, dass GmbHs, Holdings und andere Konstruktionen, aus steuerlichen Gründen und aus Gründen der Haftung durchaus sinnvoll sein können. In Bezug auf das operative Geschäft, haben sie aber keinerlei Auswirkung. Allerdings bekommt dadurch die Geschäftsführung weitreichende Vollmachten und entzieht sich weitgehend der Kontrolle politischer Organe (Kreistag) sprich Ausschüsse. Falls die Geschäftspolitik stimmt und eine gute Strategie verfolgt, kann dies von Vorteil sein.

Im Falle unserer Krankenhäuser habe ich das Vertrauen vollkommen verloren. Allein die Ereignisse der letzten Monate zeigen, dass hier vieles im Argen liegt.

Hier einige Beispiele:
Vor 1 Jahr wurde auf Wunsch der Verwaltung, dem Calwer Chefarzt Herrn Dr. Manner eine weitere Chefarztposition in Nagold übertragen, um Kosten zu sparen. Im Nachhinein hat sich heraus gestellt, dass dadurch das Nagolder Krankenhaus die BG-Zulassung zum Teil verloren hat und das obwohl wegen der BG-Zulassung für über 1 Mio. € ein neuer Hubschrauber-Landeplatz gebaut wurde.
Vor einigen Wochen las ich in der Zeitung, dass für Calw ein Linksherzkatheder bestellt wird und man derzeit über die dazu baulichen Notwendigkeiten nachdenkt. Ich habe keine Kostenaufstellung gesehen, keine Wirtschaftlichkeitsberechnung und auf Nachfrage lediglich lapidar mitgeteilt bekommen, diese Maßnahme sei notwendig.
Bei der Sitzung vom 18.07.05 hat die Kreisverwaltung den Kreistag bedrängt, den 4. septischen OP in Calw auszubauen, mit einem Kostenaufwand von 914.000,00 Euro. Vor einem Jahr wurde uns eingeredet, der Ausbau des 4. OP sei überflüssig, man könne hier 560.000,00 Euro sparen, Mehrkosten jetzt also 354.000,00 Euro.
Meine feste Überzeugung ist, Kreistag und Kreisverwaltung wären gut beraten, ihre ganze Kraft auf die Weiterentwicklung unserer eigenen Häuser zu legen. Für die viel besprochene Grund- und Regelversorgung zu sorgen. Darüber hinaus Spezialisierungen anzubieten wo sie Sinn machen und ansonsten lose Kooperationen mit Krankenhäusern in der Nachbarschaft zu entwickeln.

Konstruktionen wie GmbHs, Holdings und AGs braucht es dazu nicht.

Haiterbach,den 25.07.2005
KarlBraun