Die FDP sollte auf der Grundlage dieses Antrages beschließen, ihre wirtschaftliche Kompetenz deutlicher zu formulieren und in Zukunft auf Versuche zu verzichten, die beiden großen Parteien links zu überholen.

Deutlich gemacht werden muss, dass nur eine starke Wirtschaft die Voraussetzung für soziale Leistung schafft.

Die FDP bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft im Sinne Ludwig Erhards, die Deutschland nach dem Krieg das berühmte Wirtschaftswunder gebracht hat.

Die FDP wendet sich entschieden gegen einen überzogenen Sozialstaat, der unsere Leistungsfähigkeit aushöhlt, vor allem zu Lasten der kommenden Generationen.

Die Eigenverantwortung darf nicht durch überzogene Sozialleistung erstickt werden.

Dazu fordern wir unablässig ein einfaches, gerechtes, Steuersystem entsprechend unseren Parteitagsbeschlüssen. Zudem ein Zurückdrängen der immer mehr ausufernden Bürokratie.

Begründung: Nach dem 2. Weltkrieg wurde, nach Einführung der sozialen Marktwirtschaft durch Ludwig Erhard und seinen Mitstreitern, Deutschland aus Schutt und Asche wieder aufgebaut und sehr schnell das weltberühmte Wirtschaftswunder erzeugt und zwar zum Wohle aller. Jeder junge Mensch fand einen Ausbildungsplatz. Alle Berufsgruppen konnten sicher, unter vielen Angeboten, ihren Arbeitsplatz aussuchen. Die Staatsschulden hielten sich in Grenzen, ebenso die Belastung der Bürger mit Steuern und Abgaben.

Mit der Regierungsübernahme durch die SPD, leider mit Hilfe der FDP, begann ein Wettbewerb zwischen den großen Parteien, die versuchten mit Versprechen von Sozialleistungen sich gegenseitig zu überbieten. Nach gewonnenen Wahlen versuchte dann der jeweilige Sieger, die gemachten Versprechungen wenigstens teilweise einzuhalten, was zu den heutigen Problemen geführt hat. Man spricht deswegen zurecht von schwarzen und roten Sozialisten, die dabei sind unser Gemeinwesen zu ruinieren, was an der hohen Staatsverschuldung, den Belastungen der Bürger und den Arbeitslosenzahlen deutlich wird. Die großen Parteien vernachlässigen ihre staatsbürgerlichen Verpflichtungen auf das Gröbste.

Diese Lücke auszufüllen ist für die FDP eine große Chance, aber auch eine Verpflichtung, die sie nutzen sollte.

16.11.06, Karl Braun